Attac AG genug für alle
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Attac-Kampagne Rohstoffenergiehunger
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Attac AG Soziale Sicherungssysteme
Missstände im Krankenkassenwesen – Austausch am Mittwoch, 22.10., um 19.00 Uhr, online
Im Rahmen der gegenwärtigen Diskussion um Reformen und Leistungsabbau im Sozialversicherungssystem hat die Politik einschneidende Veränderungen im Gesundheitswesen angekündigt.
Eine wichtige Instanz im deutschen Gesundheitssystem sind die gesetzlichen Krankenkassen. Als Körperschaften des öffentlichen Rechts gehören sie zur mittelbaren Staatsverwaltung. Sie organisieren sich unter staatlicher Aufsicht selber. Ihnen werden öffentliche Aufgaben der Sozialverwaltung übertragen. Zur Ausführung bedienen sich Krankenkassen hoheitlicher Mittel, beispielsweise wenn sie Leistungsansprüche der Versicherten anerkennen oder ablehnen.
In den 1990er-Jahren wurde unter dem Leitmotiv „so viel Wettbewerb wie möglich, so wenig Regulierung wie nötig“ von politischer Seite das Ziel ausgegeben, das Krankenkassensystem stärker dem Konkurrenzdruck auszusetzen und auf diese Weise Effizienzverbesserungen herbeizuführen. Wichtigste Maßnahmen waren die Einführung eines vollständigen Mitgliederwettbewerbs zwischen den einzelnen Krankenkassen sowie größere Freiräume hinsichtlich ihres Leistungsangebots.
Wir möchten uns kritisch damit beschäftigen, wie dieser Wettbewerb konkret aussieht und welche Wirkungen er in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten hatte. Darüber hinaus soll das duale System von gesetzlicher (GKV) und privater (PKV) Krankenversicherung, ein deutsches Unikum, und seine Wirkungen in den Blick genommen werden.
Jan Kirchner, unser Referent, ist Gesundheitsökonom und hat seit langer Zeit berufliche und politische Erfahrung mit dem Gesundheits- und Krankenkassenwesen.
Zur Teilnahme bitten wir bis zum 16.10. um Anmeldung an
Werner.Raetz@t-online.de
Die Einwahldaten werden dann rechtzeitig zugeschickt
Vortragsangebot:
Die gesetzlichen Sozialversicherungen stehen unter Druck. Die schwarz-rosa Koalition scheint fest entschlossen, sie noch weiter zu demontieren als ihre Vorgängerinnen.
Dabei gäbe es einfache Wege, wie die tatsächlich vorhandenen Finanzierungsprobleme gelöst werden könnten: Schon seit seinem Bestehen hat Attac Deutschland gefordert, alle Einkommen in die Beitragspflicht für die Sozialsysteme einzubeziehen und diese nicht, wie bisher, auf die unteren und mittleren Gehalts- und Lohnempfänger*innen zu beschränken. Eine solidarische Bürgerversicherung wäre auf diese Weise möglich, in die alle von allen Einkommen einzahlen, die in Gesundheitsversorgung und Pflege alle Leistungen anbietet, die sinnvoll und nötig sind, und die in der Rente ein auskömmliches Mindestniveau sowie den erreichten Lebensstandard sichert.
Vor wenige Monaten ist der AttacBasisText 63 erscheinen, in dem Joachim Braun, Julia Elwing und Werner Rätz darlegen, welche Probleme in der Rentenversicherung bestehen, welche Grundsätze zu beachten sind und wie eine solidarische Regelung erreicht werden kann. Auch über mögliche Zwischenschritte wird nachgedacht und Mythen und freie Erfindungen der aktuellen und vergangenen Rentendebatte werden entlarvt.
Die Attac-AG soziale Sicherungssysteme hat bei ihrem letzten bundesweiten Treffen Mitte August ebenfalls über die Sozialversicherungen gesprochen. Kranken- und Pflegversicherung sind seit Jahrzehnten Thema der AG und mit Florian Kirchhoff haben wir einen neuen Mitarbeiter gewonnen, der auch beruflich mit genau diesem Thema befasst ist. Über die allgemeine Forderung nach einer solidarischen Bürgerinnenversicherung hinaus muss hier insbesondere das binäre System mit gesetzlicher und privater Versicherung kritisiert werden. Weitere Probleme des Gesundheitswesens wie die dramatisch zunehmende Kommerzialisierung sowohl der stationären (Fallpauschalen und damit Krankenhaussterben) als auch der ambulanten (Finanzinvestoren in MVZ und damit immer schwierigere Facharztzugänge) Versorgung oder grenzenlos steigende Medikamentenpreise hat die AG ebenfalls im Blick.
Beide Zusammenhänge, die Autorinnen des Renten-Basistextes wie die AG soziale Sicherungssysteme, bieten an, zu Vorträgen in die Attac-Gruppen zu kommen. Sprecht uns gerne an, entweder direkt mit einer Mailan mich oder auch jederzeit über den Attac-Referent*innendienst veranstaltungen@attac.de Dort findet ihr auch die formalen Bedingungen für solche Veranstaltungen.